„Frei, sozial und national“ – Mahnwache der NPD in Düren
Düren- Am 03.11.2007 führte die NPD-Düren eine Mahnwache unter dem Motto „Frei, sozial und national – die Meinungsfreiheit aufrecht halten!“ vor dem Dürener Rathaus durch.
Ein Hauptgrund der Mahnwache waren die anhaltenden Repressionen des Systems gegenüber Nationalisten, welche sich z.B. in rechtswidrigen Meinungskundgabebeschränkungen und unsinnigen Auflagen bei nationalen Veranstaltungen in der Region niederschlugen. So wurde dem nationalen Widerstand u.a. auf der letzten Demonstration untersagt, die Parole „Frei, sozial und national“ zu verwenden, da diese anscheinend äußerst staatsgefährdend ist.
In Absprache mit dem Landesvorstand der NPD-NRW hat sich der Kreisverband dazu entschlossen, gegen diese unsinnigen Auflagen vorzugehen. Da sog. Fortsetzungsfeststellungsklagen, welche die Rechtswidrigkeit einer Handlung im Nachhinein feststellen sollen, oftmals viele Jahre in Anspruch nehmen, hat man sich dazu entschieden, eine Veranstaltung nach dem Versammlungsgesetz (in diesem Falle eine Mahnwache) unter der zuletzt verbotenen Wortfolge anzumelden, um diese zur Not vor dem Bundesverfassungsgericht durchklagen zu können.
Da sich die Polizei Düren wohl im Klaren über ihre, nicht zu vermeidende, gerichtliche Niederlage war, wurde die Veranstaltung sofort genehmigt. Durch diese Genehmigung wurde ein erster juristischer Etappensieg erreicht. Es wird jetzt interessant zu sehen sein, mit welcher Begründung nun bei den folgenden nationalen Veranstaltungen in Düren und Umgebung versucht wird, die Aussage „Frei, sozial und national!“ zu verbieten. Durch die heutige Aktion hat die NPD ein Pfand in der Hand, welches die Partei vor den Gerichten in die Waagschale werfen kann.
Die Mahnwache an sich verlief ruhig und störungsfrei. Von dem angekündigten linksradikalen Protest war über die gesamte Veranstaltungszeit nichts zu sehen oder zu hören.
Die NPD wird auch weiterhin so agieren, wie die Bürgerinnen und Bürger es von ihr erwarten und so, wie sie auch im Jahre 2009 in die regionalen Parlamente einziehen wird:
Frei, sozial und national !
Düren- Am 03.11.2007 führte die NPD-Düren eine Mahnwache unter dem Motto „Frei, sozial und national – die Meinungsfreiheit aufrecht halten!“ vor dem Dürener Rathaus durch.
Ein Hauptgrund der Mahnwache waren die anhaltenden Repressionen des Systems gegenüber Nationalisten, welche sich z.B. in rechtswidrigen Meinungskundgabebeschränkungen und unsinnigen Auflagen bei nationalen Veranstaltungen in der Region niederschlugen. So wurde dem nationalen Widerstand u.a. auf der letzten Demonstration untersagt, die Parole „Frei, sozial und national“ zu verwenden, da diese anscheinend äußerst staatsgefährdend ist.
In Absprache mit dem Landesvorstand der NPD-NRW hat sich der Kreisverband dazu entschlossen, gegen diese unsinnigen Auflagen vorzugehen. Da sog. Fortsetzungsfeststellungsklagen, welche die Rechtswidrigkeit einer Handlung im Nachhinein feststellen sollen, oftmals viele Jahre in Anspruch nehmen, hat man sich dazu entschieden, eine Veranstaltung nach dem Versammlungsgesetz (in diesem Falle eine Mahnwache) unter der zuletzt verbotenen Wortfolge anzumelden, um diese zur Not vor dem Bundesverfassungsgericht durchklagen zu können.
Da sich die Polizei Düren wohl im Klaren über ihre, nicht zu vermeidende, gerichtliche Niederlage war, wurde die Veranstaltung sofort genehmigt. Durch diese Genehmigung wurde ein erster juristischer Etappensieg erreicht. Es wird jetzt interessant zu sehen sein, mit welcher Begründung nun bei den folgenden nationalen Veranstaltungen in Düren und Umgebung versucht wird, die Aussage „Frei, sozial und national!“ zu verbieten. Durch die heutige Aktion hat die NPD ein Pfand in der Hand, welches die Partei vor den Gerichten in die Waagschale werfen kann.
Die Mahnwache an sich verlief ruhig und störungsfrei. Von dem angekündigten linksradikalen Protest war über die gesamte Veranstaltungszeit nichts zu sehen oder zu hören.
Die NPD wird auch weiterhin so agieren, wie die Bürgerinnen und Bürger es von ihr erwarten und so, wie sie auch im Jahre 2009 in die regionalen Parlamente einziehen wird:
Frei, sozial und national !
